Dokumentenverzeichnis nach IDG

Gemäss dem seit 1. Oktober 2008 im Kanton Zürich geltenden Öffentlichkeitsprinzip hat jede Person Anspruch auf Zugang zu den bei einem öffentlichen Organ vorhandenen Informationen (§ 20 Gesetz über die Information und den Datenschutz, IDG). Das öffentliche Organ hat in jedem Einzelfall zu prüfen, ob die gewünschten Informationen bekanntgegeben werden können oder ob rechtliche Bestimmungen oder ein überwiegendes öffentliches oder privates Interesse einer Bekanntgabe entgegenstehen (§ 23 IDG). Das Prüfverfahren wird in den §§ 24ff IDG sowie in den §§ 7ff IDV näher umschrieben.

Öffentliche Organe sind gemäss § 14 Abs. 4 IDG verpflichtet, ein Verzeichnis ihrer Informationsbestände und deren Zwecke öffentlich zugänglich zu machen. Informationsbestände, die Personendaten enthalten, sind dabei zu kennzeichnen.
Dieser Verpflichtung kommen wir mit unserem Dokumentenverzeichnis nach IDG nach. Der Transparenz halber haben wir neben der Kennzeichnung über allenfalls enthaltene Personendaten auch jene Dokumente gekennzeichnet, welche der Schweigepflicht nach Art. 56 Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständegesetz unterliegen.